Sind die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Maßnahmen ein Kündigungsgrund im Rahmen des Kündigungsschutzgesetzes? So einfach ist es für Arbeitgeber nicht. Auch wenn man derzeit den Eindruck haben kann, dass alles anders ist als zuvor. Die Kündigungsgründe im Rahmen des Kündigungsschutzgesetzes sind die alten. Das heißt bei wirtschaftlichen Schwierigkeiten: nur dringende betriebliche Erfordernisse, die einer Weiterbeschäftigung des…

Es ist gegenwärtig eine besondere Situation. Das gilt für Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Als Arbeitnehmer sollten Sie schnellstmöglich irgendeine Nebentätigkeit aufnehmen. Ob Sie diese Ihrem Arbeitgeber nur anzeigen müssen, nicht einmal das oder ob Sie die vorherige Zustimmung des Arbeitgebers einholen müssen, ist rechtlich nicht einfach zu beantworten. Für unsere Empfehlung, schnellstmöglich eine Nebentätigkeit bei einem…

Wir sind – auch in dieser aktuellen Corona Situation – für Sie erreichbar. Gerne können Sie weiterhin zur Besprechung in unsere Kanzlei kommen. In dieser besonderen Zeit möchten wir bei der Begrüßung und Verabschiedung auf Körperkontakt verzichten. Die Besprechungen können mit eineinhalb Meter Abstand am Besprechungstisch stattfinden. Die Oberflächen reinigen wir besonders im Anschluss. Sollten…

Sind wir das Klima? Diese Frage stellen auch wir uns, nachdem Dirk Rossmann das Buch „Wir sind das Klima!: Wie wir unseren Planeten schon beim Frühstück retten können“ von Jonathan Safran Foer in großer Zahl verschenkt hat. Die Massentierhaltung gehört zu einem der größten Verursacher von CO2 und Methangas. Deswegen schlägt der Autor als einen…

Die größte arbeitsrechtliche Kanone von Arbeitgebern ist die fristlose Kündigung. Ein Blatt Papier hat jeder Arbeitgeber. In letzter Zeit häufen sich fristlose Kündigungen von Mitarbeitern, die mehr als 100.00 Euro im Jahr verdienen und schon viele Jahre im Unternehmen tätig waren. Da sind die üblichen Abfindungen sehr hoch, insbesondere wenn es keine Kündigungsgründe gibt. Einigen…

Jedes Jahr mit der Novemberabrechnung kommt es….oder halt auch mal nicht. Es gibt unterschiedliche Gründe, warum ein Arbeitgeber kein Weihnachtsgeld mehr zahlt. Dies mag seine Ursache in der Lage des Unternehmens haben. Auch das konkrete Arbeitsverhältnis kann dafür Anlässe bieten. Möglicherweise haben Sie einen Teil des Jahres oder ganzjährig nicht gearbeitet, oder aber es gab…

Nach der Pressemitteilung Nr. 46/18 des Bundesarbeitsgericht hat ein Arbeitnehmer keinen Anspruch auf Zahlung einer Pauschalen nach § 288 Abs. 5 BGB bei Verzug des Arbeitgebers mit der Entgeltzahlung. Da wundern wir uns sehr. Der Gesetzgeber ändert das BGB, um Unternehmen zum pünktlichen Zahlen zu motivieren, und das Bundesarbeitsgericht meint aus einer Bestimmung des Prozessrechts (§…

Über die Dauer des Erholungsurlaubs und seine zeitliche Lage wird im Arbeitsverhältnis regelmäßig gestritten. Fast jeder Arbeitsvertrag enthält hierzu Regelungen, wenn sich diese auch oftmals im Hinweis auf das Bundesurlaubsgesetz erschöpfen. Haben Sie in Ihrem Arbeitsvertrag auch eine Regelung zum Bildungsurlaub? Dies würde uns überraschen. Erstaunlich unbekannt ist der Anspruch auf Bildungsurlaub, der jedem Arbeitnehmer…

Ein Mandant, der bei einem weltweit bekannten Unternehmen arbeitet und nun einen Aufhebungsvertrag schließen soll, hat in seinem Arbeitsvertrag folgende Regelung stehen: Sie haben keinen Anspruch auf eine zusätzliche Vergütung von Überstunden. Ein anderer Mandat, der in Hannover bei einem mittelständigen Arbeitgeber mit ca. 40 Arbeitnehmern tätig war, bis er seine fristgerechte Kündigung bekam und…

Eine Kündigungsmöglichkeit nur für den Arbeitgeber? Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kann der Verdacht einer strafbaren Handlung oder einer sonstigen schweren arbeitsvertraglichen Verfehlung ein Grund zur außerordentlichen Kündigung nach § 626 BGB (auch fristlose Kündigung genannt) darstellen. Eine solche Kündigung setzt voraus, dass das Vertrauen des Arbeitgebers in die Redlichkeit des Arbeitnehmers zerstört wurde, sodass…

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© Rolf Schaefer – Kanzlei für Arbeitsrecht